Allgemine Geschäftsbedingungen für Online-Bestellung PDF

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Classic Home Design GmbH

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen und ausgedruckt werden. Auf Wunsch können sie unter untenstehender Anschrift bzw. unter der E-Mail-Adresse info(at)classic-home-design.com in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.

§ 1 Geltungsbereich, Abwehrklausel
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Online-Shops der Classic Home Design GmbH (nachfolgend „CHD“ genannt) gelten ausschließlich. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ihrer Geltung ausdrücklich  schriftlich zugestimmt.

§ 2 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der Website des Online-Shops der CHD Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer, zzgl. der Versandkosten.
(3) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht CHD dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.

§ 3 Vertragsschluss
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Die Präsentation der Waren im Online-Shop der CHD stellt kein uns bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kunde wird durch die Präsentation der Waren im Online-Shop der CHD lediglich aufgefordert, uns durch seine Bestellung ein verbindliches Angebot zu unterbreiten.
(3) Durch die Angabe der persönlichen Daten und das Anklicken des Buttons „Bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot, gerichtet auf den Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren, ab.
(4) CHD bestätigt den Eingang der Bestellung des Kunden durch Versendung einer Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese Eingangsbestätigung stellt noch nicht die Annahme des Vertragsangebotes dar, sondern dient lediglich der Information des Kunden, dass die Bestellung beim Anbieter eingegangen ist.
(5) Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt zustande, sobald CHD die Bestellung des Kunden in Textform bestätigt hat. Der ausdrücklichen Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes steht die Auslieferung der Ware gleich.
(6) Sofern der Kunde binnen 2 Wochen keine Bestellbestätigung von CHD erhält, ist der Kunde nicht mehr an seine Bestellung gebunden, es sei denn, diese wurde bereits ausgeliefert.
(7) Die Bestellungen werden bei CHD gespeichert. Eine Kopie der Bestelldaten kann per E-Mail / Fax / Telefon bei CHD angefordert werden.

§ 4 WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Classic Home Design GmbHPoppenbütteler Bogen 64D-22399 HamburgTel. +49(0)40 561 95 365Fax: +49(0)40 56195306e-mail: info(at)classic-home-design.comWiderrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.- Ende der Widerrufsbelehrung -

§ 5 Preise
Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website des Online-Shops der CHD angegebenen Preise. Die Preise sind in Euro angegeben und verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und ohne Versandkosten

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) CHD liefert nur gegen Vorauskasse. Nach Erhalt der Bestellbestätigung per E-Mail ist der Kaufpreis zzgl. der Versandkosten auf das angegebene Konto der CHD zu überweisen.
(2) CHD stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die mit Lieferung der Ware übersandt wird.
(3) Es gelten die gesetzlichen Regeln bezüglich des Zahlungsverzugs.

§ 7 Aufrechnung
Ein Aufrechnungsrecht des Kunden besteht nur, wenn seine zur Aufrechnung gestellten Forderungen rechtskräftig festgestellt wurden oder unbestritten sind.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von CHD.

§ 9 Produktbeschaffenheit – Mangelhaftigkeit - Gewährleistung
(1) Ausführung und Beschaffenheit der Ware entsprechen den jeweils geltenden Produktbeschreibungen im  Online-Shop der CHD.
(2) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht. Insbesondere stellen die Angaben und Beschreibungen der Produkte in unserem Online-Shop keine über die normale Gewährleistung hinausgehenden Beschaffenheitsgarantien dar.
(3) In der Natur des Materials begründete Strukturabweichungen, wie z.B. das Vorhandensein von Bläschen oder leicht unterschiedliche Beschaffenheit der Oberfläche des Produktes, sind unvermeidlich und stellen keine Mängel dar. Gleiches gilt für in der Natur des Materials und verschiedener Umweltbedingungen liegende leichte Abweichungen der Farbtöne im Vergleich zu Farbmustern oder den im Internet dargestellten Farben.
(4) Schäden, die aufgrund natürlichen Verschleißes oder aufgrund unsachgemäßer Behandlung der Produkte entstanden sind, berechtigen nicht zu einer Mängelrüge.
(5) Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich nach den allgemeinen gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts anderes bestimmt ist.
(6) Für Schadensersatzansprüche des Kunden gelten die Regelungen in § 10 dieser AGB.

§ 10 Schadensersatz
(1) Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Kunde Schadensersatzansprüche geltend macht, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, einschließlich von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unserer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
(2) Im Übrigen haftet CHD nur nach dem Produkthaftungsgesetz, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) oder wenn ein Mangel von uns arglistig verschwiegen wurde. Der Schadensersatzanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht zugleich ein weiterer Fall zwingender Haftung nach Satz 1 und 2 gegeben ist.
(3) Soweit nicht vorstehend etwas Abweichendes geregelt ist, ist eine weitergehende Haftung auf Schadensersatz – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
(4) Soweit die Schadensersatzhaftung uns gegenüber ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadensersatzhaftung unserer Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5) Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 11 Verjährung
(1) Soweit nicht nachstehend etwas Abweichendes geregelt ist, beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungs-ansprüche im unternehmerischen Geschäftsverkehr grundsätzlich ein Jahr, ist der Kunde Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche nur beim Kauf von gebrauchten Sachen ein Jahr, für andere Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.
(2) Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche wegen Mängeln – gleich aus welchem Rechtsgrund – beträgt ein Jahr.
(3) Die für Schadensersatzansprüche nach Abs. 3 geltenden Verjährungsfristen gelten auch für sonstige Schadensersatzansprüche gegen CHD, unabhängig von deren Rechtsgrundlage. Sie gelten auch, soweit die Ansprüche mit einem Mangel nicht im Zusammenhang stehen.
(4) Die in Abs. 1-4 geregelten abgekürzten Verjährungsfristen gelten mit folgender Maßgabe:
a) Die Verjährungsfristen gelten generell nicht im Falle des Vorsatzes oder bei arglistigem Verschweigen eines Mangels.
b) Die Verjährungsfristen gelten zudem nicht, soweit der Liefergegenstand ein Bauwerk ist oder eine Sache, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet wird und dessen Mangelhaftigkeit verursacht hat. Insofern gelten die gesetzlichen Vorschriften (insbesondere § 438 Abs. 1 Nr. 2 BGB).
c) Die Verjährungsfristen gelten des Weiteren nicht in den Fällen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Freiheit, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz, bei einer grob fahrlässigen Pflichtverletzung oder bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten.
(5) Die gesetzlichen Bestimmungen über den Verjährungsbeginn, die Ablaufhemmung, die Hemmung und den Neubeginn von Fristen bleiben unberührt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

§ 12 Rücksendung
(1) Sollte im Gewährleistungs- oder Widerrufsfalle eine Rücksendung erforderlich sein, ist die paketversandfähige Ware möglichst in der Originalverpackung, jedenfalls aber in einer zum sicheren Transport geeigneten stabilen Verpackung unter Beifügung einer Lieferschein-Kopie, vom Kunden an CHD zurückzusenden. Nicht paketversandfähige Sachen werden von CHD beim Kunden abgeholt.
(2) Wenn der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch macht, sind die Kosten der Rücksendung von dem Kunden zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei.

§ 13 Rücktrittsrecht
(1) CHD ist berechtigt vom Vertrag zurückzutreten, wenn wir trotz des vorherigen Abschlusses eines entsprechenden Deckungsgeschäftes die Ware von unserem Lieferanten nicht erhalten, sofern dieser Umstand erst nach Vertragsschluss eingetreten ist, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar war und wir die Nichtbelieferung nicht zu vertreten haben.
(2) CHD wird den Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware informieren. Im Falle des Rücktritts wird CHD dem Kunden die entsprechende Gegenleistung unverzüglich erstatten.

§ 14 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass CHD die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist CHD die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§15 Erfüllungsort, Gerichtsstand, Wirksamkeit
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung.
(2) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus diesem Vertrag Hamburg. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ebenfalls Hamburg.

 

Classic Home Design GmbH
(gesetzlich vertreten durch: Johann Hipp)
 HR 93930 Amtsgericht Hamburg
Poppenbütteler Bogen 64
22399 Hamburg
Tel. +49(0)40 561 95 365
Fax: +49(0)40 56195306
e-mail: info(at)classic-home-design.com

Stand: Februar 2011